Allgemeine Geschäftsbedingungen für redaktionelle Veröffentlichungen
LINUS WITTICH Medien KG,
91301 Forchheim, Peter-Henlein-Straße 1 (im Folgenden LW genannt).
Stand: 1.10.2016

AGB Inhaltsübersicht:
I. Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle
IV. Zusätzliche Bedingungen für Redaktionelle Veröffentlichungen
VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation


I. Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle
Nachfolgende Bedingungen unter Ziff. I gelten für alle Geschäftsvorfälle zwischen LW und Vertragspartnern, unabhängig von der Rechtsnatur des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses.
1. Ausschließliche Geltung
1.1 Unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; etwaigen entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners widersprechen wir schon heute, soweit sie von uns nicht ausdrücklich akzeptiert werden. Dies gilt auch für die Fälle wiederholter Geschäftsvorfälle oder einer laufenden Geschäftsverbindung, ohne dass es bei jedem einzelnen Leistungsaustausch eines erneuten Widerspruchs bedarf.
1.2 Der Vorrang etwaiger Individualabreden bleibt von dieser Abwehrklausel unberührt.
2. Angebote freibleibend
2.1 Alle Angebote von LW auf Abschluss eines Vertrages (gleichgültig welchen Inhalts) sind im Zweifel freibleibend. Wird von LW ein Angebot als ausdrücklich bindend bezeichnet, gilt dies – außer bei ausdrücklich abweichender Regelung - für die Dauer von 1 Woche.
2.2 Diese Regelung gilt für alle Verträge, gleichgültig ob LW Leistungserbringer oder -empfänger ist.
3. Schriftform und E-Mail-Kommunikation. Jegliche rechtsgeschäftliche Erklärung von LW sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Im Hinblick auf die E-Mail- Kommunikation verweisen wir auf unsere Zusätzlichen Geschäftsbedingungen für die E-Mail Kommunikation VI.
4. Aufrechnungsmöglichkeiten. Eine Aufrechnung oder Verrechnung des Vertragspartners gegen Forderungen von LW ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt
5. Gerichtsstand
5.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern ist – soweit der Vertragspartner Unternehmer, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen jeweils i.S.d. § 310 BGB ist – der Geschäftssitz von LW. LW ist nach seiner Wahl berechtigt, den Vertragspartner an dessen Wohnsitzgerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
5.2 Unabhängig von der Rechtsnatur des Vertragspartners kann LW an seinem Geschäftssitz klagen, wenn der Wohnsitz des Vertragspartners trotz der gebotenen Nachforschungen in frei zugänglichen Quellen nicht ermittelt werden kann oder dieser seinen ständigen Aufenthalt nach Vertragsschluss außer Landes verlegt hat.
6. Haftung.
LW haftet bei von ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von LW ist in diesen Fällen der Höhe nach beschränkt auf 1.000 Euro. Im Übrigen haftet LW gleich aus welchen Rechtsgründen nur, soweit LW oder seinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit LW für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hat, wird die Haftung auf solche typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, die für LW zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen, die für vertragliche und außervertragliche Ansprüche gelten, unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung von LW ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
7. Rechtswahl. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8. Salvatorische Klausel. Sollten einige Bestimmungen dieser AGB nebst den zusätzlichen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese AGB als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten.











IV. Zusätzliche Bedingungen für Redaktionelle Veröffentlichungen

1. Für alle im Zusammenhang mit der Erfassung, Übertragung und Veröffentlichung von redaktionellen Veröffentlichungen i.S.d. AGB stehenden Geschäftsbeziehungen, gelten jeweils die AGB der rechtlich selbstständigen Vertragpartner. Diese sind stets auf jeder Internetseite unten im Footer verlinkt.

2. Begriffsdefinitionen: „Redaktionelle Veröffentlichungen“ im Sinne dieser Bedingung sind Veröffentlichungen von redaktionellen Inhalten wie u.a. Texte, Bilder, Videos, Zeichnungen, Tabellen, Dateien, Veranstaltungshinweise sowie Kommentare in Foren, im nachfolgenden Artikel genannt, die keine Werbung sind. „LW- Publikationen“ sind von LW gedruckte und/oder im Internet publizierte Presseprodukte, die dem jeweiligen Presserecht unterliegen, in dessen Zuständigkeitsbereich die LW-Publikationen veröffentlicht werden. „Bezahlte Veröffentlichung“ im Sinne des Presserechts sind Anzeigen, für die die gesonderte LW AGB II. gilt. „Einsender“ ist der Verfasser eines Artikels, den er an LW übermittelt. Die „Allgemeine LW-Redaktionsrichtlinie“ beinhaltet Normen, an die sich ein Verfasser und Einsender eines Artikels zur Einhaltung von Gesetzen und Normen sowie der Berufsethik der Presse halten muss. „CMSweb“ ist das Onlineredaktionssystem zur Erfassung und digitalen Versendung von redaktionellen Inhalten an LW. Soweit im Impressum einer jeden LW- Publikation, oder der Allgemeinen LW-Redaktionsrichtlinie oder einzelvertraglich nichts Anderslautendes oder Ergänzendes im Voraus vereinbart ist, gelten für verlangt oder unverlangt eingesandte sowie digital übermittelte Artikel, was folgt:

3. Allgemeine Redaktionsrichtlinie:
2.1. Der Verfasser von Artikel erfasst diesen gemäß den nachstehenden publizistischen Grundsätzen, die er hiermit anerkennt und beachtet. Eine Nichtbeachtung oder Nichtanerkennung dieser Grundsätze kann zur Nichtveröffentlichung durch LW oder dem Ausschluss des Verfassers für eine weitere Zusammenarbeit mit LW führen. Zu den publizistischen Grundsätzen gehören:

2.1.1. Artikel sind pressegerecht in neutralem Stil (d.h. nicht in der Ich- oder Wir-Form sondern in der 3. Person) abzufassen.
2.1.2. Artikelüberschriften müssen die Vereins- oder Institutionsnennung beinhalten, für die der Artikel verfasst wurde.
2.1.3. Vor der Versendung an LW sind die Artikel auf die neue deutsche Rechtschreibung, Interpunktion und Grammatik zu überprüfen.
2.1.4. Vorgegebene Mengenbeschränkungen in Form von Zeichen oder Bildern sind strikt einzuhalten. Eine Umgehung, z.B. durch zusätzliche Versendungen jeder Art, ist nicht gestattet.
2.1.5. Politische Parteien und Wählergruppen können in Form einer Sachdarstellung über eigene politische Ziele, Aktionen und Veranstaltungen informieren.
2.1.6. Abwertende Äußerungen über Handlungsweisen, Vorstellungen und Entscheidungen politischer Parteien oder Wählergruppen sowie Angriffe bzw. abwertende Äußerungen zu Personen bzw. Amts- und Mandatsträgern, Diffamierungen oder Beleidigungen dürfen in den Artikeln nicht enthalten sein.
2.1.7. Die verfassten Artikel sind im Schwerpunkt auf lokale, ortsbezogene Themen zu beschränken.
2.1.8. Zur Veröffentlichung von Artikel in Wort, Bild und Grafik sind mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Ihr Sinn darf durch Bearbeitung, Überschrift oder Bildbeschriftung weder entstellt noch verfälscht werden.
2.1.9. Bei der Beschaffung von personenbezogenen Daten, Nachrichten, Informationsmaterial und Bildern dürfen keine unlauteren Methoden angewandt werden.
2.1.10. Der Verfasser achtet das Privatleben und die Intimsphäre des Menschen, den Jugendschutz und den Datenschutz. Niemand darf wegen seines Geschlechts, einer Behinderung oder seiner Zugehörigkeit zu einer ethnischen, religiösen, sozialen oder nationalen Gruppe diskriminiert werden.
2.2. Leserbriefe werden nicht veröffentlicht.
2.3. LW wird grundsätzlich das Recht eingeräumt, vom Verfasser verfasste Artikel auf Einhaltung dieser AGB zu prüfen und bei Feststellung von Verstößen, Änderungen oder Kürzungen vorzunehmen bzw. die Inhalte komplett zu löschen.

4. Nutzungsrechte für LW: Wenn der Einsender Artikel zur Veröffentlichung an LW übermittelt, gewährt der Einsender LW das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Artikel ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, zu archivieren sowie die Artikel in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen und Dritten das einfache Nutzungsrecht an diesen Artikel einzuräumen. Vorgenanntes gilt auch dann, wenn der Einsender nur ausgewählte Publikationen zur Veröffentlichung bestimmt hat oder die LW-CMSweb-Publikationsauswahl nur bestimmte Publikationen zur Veröffentlichung anbietet. LW behält sich vor, ohne Rückfrage und Ankündigung, eingesandte Artikel nicht zu veröffentlichen sowie Einsender von der Benutzung einzelner CMSweb-Bereiche oder dem gesamten LW-Veröffentlichungsangebot auszuschließen. Sämtliche Rechte für alle redaktionellen Artikel liegen bei LW, soweit von dem Einsender nicht anders schriftlich bei der Einsendung angegeben oder diese durch das Urheberrecht geschützt sind.

5. Verantwortung des Einsenders: Der Einsender ist verantwortlich dafür, dass die von ihm publizierten Inhalte richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Einsender insbesondere, dass er entweder Urheber der Artikel ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Artikel zu veröffentlichen und LW die vorstehend aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen. Sofern die Artikel (z.B. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichert der Einsender, dass die abgebildete/n Person/en, sofern nötig, mit der Veröffentlichung einverstanden ist/sind. Es ist dem Einsender untersagt, geschäftliche Werbung jeder Art, zu der auch gewerbliche Veranstaltungshinweise gehören, und das Recht verletzende Inhalte, insbesondere radikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte, in Bereiche der Artikel aufzunehmen. Das gilt auch für evtl. Verweise auf Inhalte externer Websites. Der Einsender verpflichtet sich, vor der Einbindung entsprechender Verweise die Zielseiten auf evtl. rechtswidrige Inhalte zu überprüfen. Bei Verstößen behält sich LW vor, rechtliche Schritte gegen den Einsender und die Löschung der jeweiligen Artikel zu veranlassen. Artikel müssen mit Namen und Anschrift des Verfassers gekennzeichnet sein. Gekennzeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder, der auch dafür umfänglich verantwortlich ist.

6. Haftung des Einsenders: Sofern der Einsender Artikel an LW übermittelt oder in den einsendergenerierten Bereich des CMSweb-Angebotes einstellt, verpflichtet er sich, LW sowie dessen Datenlieferanten von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund dieser Artikel gegen LW oder dessen Datenlieferanten geltend machen und zwar unabhängig vom Rechtsgrund her (einschließlich Ansprüchen nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten). Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Mit der Einverständniserklärung des Einsenders mit diesen AGB erklärt er sich ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.

7. Haftung seitens LW: Die allgemeinen LW-Haftungsbedingungen sind unter I. Punkt 6 dieser Bedingungen formuliert. Gekennzeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder, der auch verantwortlich ist und nicht die Meinung von LW. Schadensersatzansprüche Dritter gegen LW hieraus sind ausgeschlossen. LW übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Artikeln ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht. Ferner, dass das Veröffentlichungsangebot im Internet zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht, insbesondere keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Internetangebotes oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind. Bei Nichtbelieferung oder Veröffentlichung von LW- Publikationen gleich welcher Art, ohne Verschulden von LW oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen LW.

8. Für Veröffentlichungen im Internet auf den Seiten von LW oder auf den Seiten Dritter, auf denen Internetinhalte von LW verlinkt sind, gilt: Das Angebot enthält zu externen Webseiten Dritter Verweise („Links“), welche einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen, vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14.10.2010, Aktenzeichen I ZR 191/08. LW hat auf den Inhalt externer Webseiten Dritter keinen Einfluss und kann für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Falls Ihnen Rechtsverletzungen auffallen sollten, bitten wie Sie um entsprechenden Hinweise und werden derartige Links umgehend entfernen.

LW weist ausdrücklich darauf hin, dass der gesamte LW-Internetauftritt von verschiedenen Suchmaschinen intensiv ausgewertet wird und die Inhalte dort auch gelistet werden. Das schließt die Leser-Kommentare automatisch ein, so dass diese, auch über ePaperABO hinaus, im Internet jederzeit recherchierbar sind.

9. Nutzung Dritter: Nachdrucke, Downloads, Speicherung und Vervielfältigung jeder Art von LW-Publikationen oder Auszügen hiervon zu Zwecken der weiteren Verwertung, bedürfen im Voraus der schriftlichen Genehmigung durch LW, die Speicherung auch in elektronischen Systemen ist für Dritte unzulässig. LW und die Datenlieferanten für die LW-Publikationen behalten sich an den Publikationen inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und alle sonstigen Schutzrechte vor. Die Verwendung der Inhalte des LW-Angebotes wird den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke gestattet. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne die Zustimmung von LW nicht gestattet. Es ist untersagt, die zum Internetauftritt gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Es ist weiterhin untersagt, Daten aus dem Internetauftritt mittels technischer Hilfsmittel zu kopieren. Es ist untersagt, Copyright/Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit LW nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt hat. LW behält sich vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Auf keinen Fall sollten Nutzer veröffentlichte Aussagen als Grundlage von Entscheidungen, insbesondere Anlageentscheidungen heranziehen. LW steht für solche Inhalte nicht ein.


VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation

1. E-Mail Kommunikation im Sinne dieser zusätzlichen Bedingungen sind folgende elektronische Nachrichten: Bei LW ein und von LW ausgehende E-Mails nebst deren Dateianlagen, automatisierte E-Mails nebst deren Dateianlagen aus Anmelde,- und Bestell,- Bewerbungs-, Kontakt-, Benachrichtigungs-, Newsletter-, und Reklamationsformularen, Content- und Datenübermittlungsanwendungen wie CMSweb, AZweb sowie sonstige automatisierte E-Mails wie z.B. „Kennwort vergessen“, „Seite weiter empfehlen“ u.ä. aus www.wittich.de und deren Subdomains an die jeweiligen Empfänger.

LW ist bemüht, die Kommunikation mit seinen Kunden und Geschäftspartnern via E-Mail so effektiv und sicher wie möglich zu gestalten. Aus diesem Grunde sind alle von LW verwendeten Systeme mit den zeitgemäßen Schutzmechanismen ausgestattet. Trotzdem kann es aus den verschiedensten Gründen zu Problemen kommen.
Im Sinne einer effektiven und möglichst sicheren Kommunikation via E-Mail bittet LW seine Kunden und Geschäftspartner aber folgendes zu beachten:

2. LW kann keine Gewähr für die Sicherheit der Kommunikation via E-Mail übernehmen. Nicht verschlüsselte E-Mail-Nachrichten können im Internet von verschiedenen Personen gelesen werden, ohne dass dies Versender und Empfänger bemerken. Die Vertraulichkeit von Informationen kann nur durch einen sicheren E-Mail-Verkehr oder mittels verschlüsselter Mails sichergestellt werden.

LW kann nicht die Identität des E-Mail-Absenders überprüfen. E-Mails werden grundsätzlich ohne eine Unterschrift versandt, so dass die Identität des Absenders vom Empfänger nicht ohne weiteres festgestellt bzw. bestätigt werden kann. Zudem ist auch ein Fälschen von Nachrichten oder Absenderdaten nicht ausgeschlossen. Dies kann aber etwa durch eine digitale Signatur erfolgen.

LW kann keine Gewähr für die richtige Übertragung des Inhalts von E-Mail-Nachrichten übernehmen. Der Empfänger einer E-Mail hat, wenn die Nachricht nicht mit einer Signatur versehen ist, keine Möglichkeit die Richtigkeit der Inhaltsübertragung zu überprüfen. Allein der Zugang einer Nachricht ist nicht gleichbedeutend damit, dass auch der versandte Inhalt vollständig und richtig übertragen worden ist. Durch verschiedenste Fehler und/ oder vorsätzliche Handlungen Dritter kann es zu Inhaltsänderungen an E-Mail-Nachrichten kommen.

LW kann keine Gewähr für den Zugang versandter E-Mails übernehmen. Ein E-Mail-Empfänger hat keinen Einfluss darauf, ob eine versandte Nachricht, die den Client des Versenders verlassen hat auch tatsächlich ankommt und tatsächlich zugestellt wird. Allein eine als fehlerfrei angezeigte Versendung bedeutet damit nicht, dass die E-Mail auch tatsächlich zugegangen ist. Dies gilt selbst dann, wenn das vom Absender verwendete Mail-Programm eine Zustellungsnachricht erhalten hat, da diese in machen Fällen nur den Zugang zum Mailserver bestätigt, nicht aber den tatsächlichen Zugang der Mail am Arbeitsplatz. Eine Nachricht kann aus verschiedensten Gründen nicht zugestellt werden. Häufige Gründe sind etwa zu große oder nicht akzeptierte Dateianhänge.

Zudem verwendet LW wegen unerwünschter E-Mail-Nachrichten (sog. SPAM) einen SPAM-Filter. LW ist bemüht diesen Filter so zu verwendet und zu pflegen, dass tatsächlich nur unerwünschte Nachrichten gelöscht werden. Die Erfahrung zeigt aber, dass eine Fehlerquote nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann. Es kann also passieren, dass eine ordnungsgemäß versandte E-Mail Nachricht durch den SPAM-Filter gelöscht wird und zwar ohne dass der Versender oder LW hiervon Kenntnis erlangt. Wegen der Notwendigkeit eigener Netzwerksicherheit verwendet LW Antivirensoftware, sowie Firewall Soft- und Hardware auf dem zeitgemäßen Stand der Technik. Sollten E-Mail-Nachrichten – aus welchen Gründen auch immer – mit Viren, Würmer, Trojanern oder sonstiger Schadsoftware versehen sein, werden sie im Zweifel durch diese Schutzmechanismen erkannt, gelöscht und/ oder nicht zugestellt.

3. Auf unserer Internetseite www.service.wittich.de finden Sie tagesaktuell die Richtlinien für die E-Mail-Kommunikation mit LW. Bitte beachten Sie diese Vorgaben, wenn Sie via E-Mail mit LW kommunizieren wollen.

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